Rechtsprechung
LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Merkmale eines arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnisses; Voraussetzungen für einen Versicherungsschutz nach dem Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII); Arbeitsunfall bei beschäftigtenähnlicher Verrichtung einer Tätigkeit
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Keine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Betreuung eines Kindes - Gefälligkeitshandlung - Freundschaftsverhältnis - Keine besondere Absprache
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 11a § 2 Abs. 2 S. 1
Unfallversicherungsschutz bei arbeitnehmerähnlicher Tätigkeit zur Betreuung eines Kindes in der gesetzlichen Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 06.10.2005 - S 17 U 76/04
- LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06
Papierfundstellen
- NZS 2007, 218
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06
Nach den Regeln der objektiven Beweislast hat die Klägerin die Folgen der Nichterweisbarkeit der von ihr behaupteten anspruchsbegründenden Tatsachen zu tragen (vgl. BSGE 43, 110, 112;… Leitherer in Meyer-Ladewig, SGG, Kommentar, 8. Aufl., § 103 Rdnr. 19a m.w.N.). - BSG, 13.09.2005 - B 2 U 6/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06
Daher muss eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert erbracht werden, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, vgl. BSG, Urteile vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R - und 13. September 2005 - B 2 U 6/05 R - m.w.N., veröffentlicht in juris). - BSG, 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06
Daher muss eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert erbracht werden, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, vgl. BSG, Urteile vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R - und 13. September 2005 - B 2 U 6/05 R - m.w.N., veröffentlicht in juris). - BSG, 27.06.2000 - B 2 U 21/99 R
Unfallversicherungsschutz bei täglicher Kinderbetreuung durch die Großmutter
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2006 - L 1 U 32/06
Dabei sind für die Beurteilung des jeweiligen Einzelfalls die Gesamtumstände zu beachten, insbesondere Art, Umfang und Zeitdauer der verrichteten Tätigkeit sowie die Intensität der tatsächlichen Beziehung (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 55; BSG Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 21/99 R -, veröffentlicht in juris).